Aktuelles 2022

Im Stadtrat von Stolberg gründeten AfD-Abtrünnigen kurz nach den Kommunalwahlen 2020 die Fraktion „Dein Stolberg“. Nun hängt der Haussegen schief. Im Raum stehen Vorwürfe wie Betrug bzw. Sozialbetrug. Manches erinnert an Klüngel und ein diffuses Politikverständnis. Wir haben uns bemüht, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

In Thüringen ist der Prozess gegen die „Turonen“ zum zweiten Mal gestartet. Vorgeworfen wird den Neonazis und deren Mitstreiter*innen u.a. bandenmäßiger Drogenhandel. Da ein schon wegen Drogendelikten verurteilter Mann aus Aachen mit angeklagt ist, haben wir den Prozess regionalen eingeordnet. Der Neonazi soll im Grenzland Drogen für das Netzwerk besorgt haben.

Seit einigen Wochen tourt eine impffeindliche „Wanderausstellung“ durch Fußgängerzonen in nordrhein-westfälischen Städten. Die Aktion stammt aus einem Spektrum, das zwischen Verschwörungsmythen, „Querdenken“, Esoterik und erwecktem Christentum bzw. Spiritualismus anzusiedeln ist. Es gibt Bezüge in die Region Aachen.

Die „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) war eine der am längsten aktiven „Kameradschaften“ in der neonazistischen Szene Nordrhein-Westfalens. Im August 2012 wurde sie verboten. Dem Verbot folgten nach einer gewissen Schonfrist neue Strukturen unter dem Dach einer Partei. Ein Rückblick – zehn Jahre danach.

Das Amtsgericht Geilenkirchen hat am Donnerstagnachmittag zwei Neonazis wegen der Schändung des jüdischen Friedhofes in Geilenkirchen zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Überschattet war der Prozess von vielen Verzögerungen. Zugetragen hatte sich die Schändung am frühen Morgen des 30. Dezember 2019.

Der wieder hergerichtete jüdische Friedhof in Geilenkirchen im Herbst 2021. (Foto: Klarmann)

Ein Mann aus Heerlen nahe Aachen war Gründer und Betreiber eines antisemitischen virtuellen Netzwerkes. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf bewertete das „Goyim-Netzwerk“ als kriminelle Vereinigung. Es war ein Sammelbecken von Neonazis, „Reichsbürger*innen“ und anderen Personen, die Jüdinnen und Juden hassen.

Von der historisch geringen Wahlbeteiligung bei einer nordrhein-westfälischen Landtagswahl konnten weder die AfD noch die „Querdenken“-Partei dieBasis profitieren. Wir beleuchten abermals einen aktuellen Wahlkampf und die Ergebnisse in einer ausführlichen, regionalen Analyse.

Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus (IWgR) veröffentlichen wir unsere Auswertung zu den rechtsextrem motivierten Straftaten 2021 im Raum Aachen, Düren und Heinsberg. Dabei gehen wir auch auf die Häufigkeit antisemitischer, islamfeindlicher, antiziganistischer und flüchtlingsfeindlicher Straftaten ein.

Im Raum Aachen sind Funktionäre, Mitglieder und Anhänger*innen der AfD schon länger Teil der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und gegen das Impfen. Anders als die „Querdenken“-Partei „dieBasis“, die oft durch Logos oder ihre Farben zu erkennen ist, bleibt die AfD überwiegend unsichtbar. Wir haben etwaige Dunkelfelder einmal aufgehellt.

Angesichts neuer Corona-Schutzmaßnahmen und der Debatte um eine Impfpflicht haben sich seit Dezember 2021 illegale „Spaziergänge“ und angemeldete Demonstrationen durch Impfgegner*innen im Großraum Aachen intensiviert. Zugenommen hat in den letzten Wochen dabei auch eine Relativierung des Nationalsozialismus und des Holocaust. Eine Schilder-Aktion bei einer Großdemonstration in Aachen fiel dabei besonders ins Auge.