Aktuelles

Am vergangenen Wochenende fand in Aachen die zweite Sommerakademie des Centrums für Antisemitismus- und Rassismusstudien (CARS) an der Katholischen Hochschule (katho) statt. Schwerpunktthema war „Antisemitismus vor und nach dem 7. Oktober“. In unserem Bericht gehen wir auf verschiedene Aspekte und Vorträge ein.

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Seit rund fünf Jahren gibt es im Großraum Aachen offiziell keine rechtsextremistischen Gruppierungen mehr, die sich speziell an Jugendliche und Heranwachsende richten. Inzwischen gibt es Hinweise darauf, dass Strukturen im Sinne der „Jungen Nationalisten“ (JN) aufgebaut werden könnten.

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Der Aachener Friedenspreis wird in diesem Jahr an eine Jugendinitiative für Menschenrechte auf dem Balkan und an das Netzwerk der „Omas gegen Rechts“ (OgR) verliehen. Die Laudatio in der Aula Carolina hält am 1. September Arne Semsrott.

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Dem Bundestrend folgend hat die AfD auch in der Region Aachen, Düren und Heinsberg in fast allen Wahlkreisen erstmalig zweistellige Wahlergebnisse erzielt. In manchen Wahlkreisen ist die AfD nun zweitstärkste Kraft vor SPD und Bündnis-Grünen. Das neu gegründete BSW erreichte regional zwischen vier und fünf Prozent. Andere Parteien des politischen Spektrums rechts der Mitte oder des Querfront-Lagers bleiben marginalisiert.

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Am 16. Mai 2024 trat der umstrittene „Friedensforscher“ Daniele Ganser zum zweiten Mal in Aachen auf. Kurz vor seinem Auftritt wurde ihm bei einer Querfront-Kundgebung im Kurpark die „Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit“ verliehen. Die Teilnehmer*innen reichten von Links- bis Rechtsaußen.

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Der Präsident der Europäischen Rabbiner-Konferenz, Pinchas Goldschmidt, und die jüdischen Gemeinschaften in Europa sind am Donnerstag (Christi Himmelfahrt) in Aachen mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Der Oberrabbiner wurde für seinen Einsatz für europäische Werte, Verständigung und den interreligiösen Dialog geehrt. Vor diesem Hintergrund gab es am Rande der Preisverleihung zwei durchaus fragwürdige Demonstrationen: eine pro-russische und eine pro-palästinensische.

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In der Region sind am 27. Januar nach Polizeiangaben rund 30.000 Menschen gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und die AfD auf die Straße gegangen. Demonstrationen gab es in Aachen, Düren und Eschweiler. In Aachen waren auch bekannte Politiker*innen und der designierte Preisträger des Aachener Karnevalsvereins (AKV), Daniel Günther, dabei.

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Wegen Beleidigung von Polizisten bei einem SEK-Einsatz und einer Hausdurchsuchung hat das Amtsgericht Monschau am vergangenen Montag (22.1.) einen 39-jährigen Mann aus Simmerath zu einer Geldstrafe verurteilt. Der von Sozialleistungen lebende Mann verbreitet im Internet rechtsradikale und antisemitische Inhalte. Gegen ihn laufen weitere Verfahren.

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Am Samstag sind in Aachen nach Polizeiangaben rund 10.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und die AfD zu demonstrieren. Für die Kaiserstadt war es wohl die größte Demonstration seit langem. Kommenden Samstag soll erneut gegen Rechtsextremismus demonstriert werden.

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Mit ihren Aktionen legten die Bauernproteste vor allem am ersten Tag ihrer Aktionswoche den Verkehr in der Region lahm. Obwohl sich Bauernverband und Kreisbauernschaft von der rechten und verschwörungsideologischen Szene distanziert hatten, störte das deren Vertreter*innen zunächst kaum. Wir haben analysiert und aufgeschrieben, wo und wie sie dabei waren. 

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Das Jahr 2022 endete mit Verwirrung, Unklarheit, „Delegitimierern“ und einem Querfront-Gepräge. Im Jahr 2023 hingegen ist das rechte Spektrum in der Region Aachen im Aufwind. Die lokale Querfront verkümmert demgegenüber. In unserem Jahresrückblick skizzieren, analysieren und wagen wir gelegentlich sogar einen Ausblick.

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Auch in Aachen kam es in den letzten Wochen zu Demonstrationen im Zusammenhang mit der Gewalteskalation im Nahen Osten. Im Gegensatz zu den Protesten in anderen Städten sind die in Aachen bisher nicht eskaliert. Teile der Querfront-„Friedensbewegung“ wollen nun daran anknüpfen. Wir haben den Verlauf des Demonstrationsgeschehens in einem ausführlichen Bericht zusammengefasst.

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Erneut wollen „Querdenker*innen“ und Impfgegner*innen in Aachen einen „Infotag“ zum Thema „Impfschäden“ abhalten. Er soll am 28. Oktober über neun Stunden mit „Ausstellungen“, Redner*innen, Musik und Infoständen im und rund um den Elisengarten stattfinden – apokalyptische „Infos“ inbegriffen.

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In Aachen haben am Samstag hunderte Menschen bei brütender Hitze mit verschiedenen Protestaktionen gegen eine Kundgebung der AfD demonstriert. Wir sind zwischen Einbürgerungsfeier, der „Langen Tafel der Vielfalt“, einer Aktion von Impfgegner*innen, den antifaschistischen und bürgerlichen Gegenprotesten sowie der AfD-Kundgebung gependelt. Und liefern nun eine journalistische Bestandsaufnahme und ein Stimmungsbild.

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Insgesamt acht Angeklagte – darunter ein Aachener – sind am Mittwoch in Erfurt zu Bewährungs- und Haftstrafen von bis zu elf Jahren verurteilt worden. Im Raum stand der Vorwurf des bandenmäßigen Drogenhandels durch Mitglieder und Helfer*innen der Neonazi-Gruppe „Turonen“ bzw. „Bruderschaft Thüringen“. Der Neonazi aus der Region war bereits wegen Beihilfe zum Drogenhandel verurteilt worden.

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Der AfD-Kreisverband Städteregion Aachen kündigt eine Kundgebung mit Rednern aus dem teils völkischen und extrem rechten Spektrum der Partei an. Die Versammlung soll am 9. September auf dem Markt vor dem historischen Aachener Rathaus stattfinden. Auch der Spitzenkandidat zur Europawahl 2024, Maximilian Krah, soll anreisen. Inzwischen sind erste Gegendemonstrationen angemeldet worden.

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Von den „Corona Rebellen“ zur „Friedensinitiative Querdenken 241 Aachen“: „Querdenken 241“ (QD241) feiert in diesem Monat sein dreijähriges Bestehen. Wir haben einen kritischen Blick auf die Geschichte geworfen – die von Anfang an auch eine rechte Schlagseite hatte.

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Seit einigen Jahren häufen sich rechte Angriffe auf Kunst, Künstler*innen und Kultur(einrichtungen). Militante Rechtsextremist*innen, Hetz-Blogs der Szene, die auf Facebook pöbelnde Hausfrau oder Großmutter und die Nadelstreifen-Anzugträger in den Parlamenten schaukeln sich gegenseitig hoch. Der Journalist Peter Laudenbach stellt in seinem Buch „Volkstheater – Der rechte Angriff auf die Kunstfreiheit“ Beispiele vor – auch eines aus Aachen.

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Im Alter von 13 Jahren näherte sich Axel Reitz der Neonazi-Szene an, bald war er ein Teil davon. Später verliehen ihm die Medien den Titel „Hitler von Köln“. Als Neonazi hatte er über Jahre Einfluss auf die Szene im Großraum Aachen. Nun wurde seine Aussteiger-Biografie veröffentlicht.

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Die AfD und ihr Umfeld haben in Eschweiler die Kontrolle über zwei lokale Facebook-Gruppen. Bei beiden sind insgesamt rund 7.000 User*innen angemeldet. Ebenso verwalten Parteifunktionäre weitere Lokalgruppen in der Region Aachen. Sie alle wirken auf den ersten Blick wie gewöhnliche Facebook-Gruppen. Wir haben etwas genauer hingeschaut.

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Am 14. Mai wurden in Aachen das ukrainische Volk und Präsident Wolodymyr Selenskyj mit dem Karlspreis geehrt. Es gab Gegendemonstrationen, darunter eine aus dem rechten Spektrum, eine von „Querdenkern“ und eine aus dem Querfront-Lager. Pro-russische Propaganda-Anleihen und Verschwörungserzählungen waren nicht selten. An Christi Himmelfahrt verlieh dann das Querfront-Spektrum seinen „alternativen Karlspreis“.

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Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg, lautet eine Aussage der wahren Friedensbewegung. Bei einer Kundgebung in Düren war die AfD bemüht darum, eine „Friedenspartei“ sein zu wollen. Dennoch blieb sie vergangenen Samstag eher unsichtbar. Die Versammlung dürfte für die „Bewegungspartei“ dennoch ein interessantes Projekt sein – und dem Eingangszitat keineswegs entsprechen.

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In Geilenkirchen wurden der jüdische Friedhof und Stolpersteine geschändet. Gedenksteine und eine „Bank gegen Ausgrenzung“ wurden beschädigt und zerstört. Wir haben genauer hingeschaut.

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Termine

· VHS Aachen

Gerade in Zeiten großer Unsicherheiten wird die EU zum Feindbild populistischer Kräfte. In einem Vortrag mit anschließender Diskussion möchte der Referent Werner Mölls, selbst langjähriger Mitarbeiter der Europäischen Kommission, etwaigen Vorwürfen begegnen und einen etwas anderen Blick auf die Europäische Union ermöglichen.

· Aachen

Auch 2024 wird das Aachener Bündnis Pogromnachtgedenken mit einer Mahnwache und mit einem Rahmenprogramm an die Pogrome gegen Jüdinnen und Juden 1938 erinnern.

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Demokratie leben!

Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit – auf diesen Werten beruht ein gutes und solidarisches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Überzeugung.

Sie werden jedoch immer wieder angegriffen. Menschen- und Demokratiefeindlichkeit hat viele Gesichter: Sie reicht von Rechtsextremismus über Antisemitismus, Homosexuellen- und Transfeindlichkeit, islamistischen Extremismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit sowie Antiziganismus bis zu linkem Extremismus.

Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und gegen jede Form von Extremismus.

Gefördert werden hierzu Projekte in ganz Deutschland, die sich für ein vielfältiges, respektvolles und gewaltfreies Miteinander einsetzen.

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