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Stolberg: Bürgerfest und Anti-Nazi-Demo statt Aufmarsch

Stolberg/Aachen. Erstmals seit fünf Jahren konnten am ersten April-Wochenende Neonazis in Stolberg wegen eines gerichtlich bestätigten Versammlungsverbots keine fremdenfeindlichen Hetzmärsche abhalten. Am Freitag und am Samstag demonstrierten jedoch in der Kleinstadt mehrere hundert Menschen gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Zudem freuten die Stolbergerinnen und Stolberger sich am vergangenen Wochenende darüber, dass die Stadt (nahezu) „nazifrei“ blieb.

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Aachen: Platzverweise und Ermittlungsverfahren für Neonazis

Aachen. In Aachen ist am Wochenende zeitweise ein starkes Polizeiaufgebot gegen Neonazis vorgegangen und hat teilweise Platz- und Stadtverweise ausgesprochen. Angesichts der verbotenen Aufmärsche in Stolberg hatten insgesamt rund zwanzig Neonazis am Samstag Flugblätter verteilt, in denen die Verbote von Neonazi-Banden wie der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) und Ermittlungen gegen gewalttätige „Kameraden“ verharmlosend als Angriffe „auf unschuldige junge Deutsche“ dargestellt wurden. Die Polizei leitete Ermittlungen gegen mindestens acht Neonazis ein. 

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Bundesverfassungsgericht entscheidet über Aufmarsch-Verbote

Heute erfolgt keine Aktualisierung mehr zum Verbot der Neonazi-Aufmärsche heute und morgen in Stolberg (Städteregion Aachen). Der Anmelder hat  um 11 Uhr einen Eilantrag gegen das Verbot beim Bundesverfassungsgericht (BVG) gestellt.

Mit einer Entscheidung des 1. Senats in Karlsruhe wird am späten Nachmittag, ggf. gegen 16 Uhr, gerechnet. Sollte das BVG das polizeiliche Demonstrationsverbot kippen, ist damit zu rechnen, dass ab ca. 18 Uhr der geplante "Fackelmarsch" der Neonazis in Stolberg stattfindet. Bitte informieren Sie sich über die regionale Presse zum aktuellen Stand:

http://www.aachener-zeitung.de/

http://www.aachener-nachrichten.de/

http://www.wdr.de/studio/aachen/index.html

Oberwaltungsgericht Münster: Neonazi-Aufmärsche in Stolberg zu Recht verboten

Münster/Aachen/Stolberg. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat die Beschwerde von Neonazis gegen das Verbot zweier Aufmärsche in Stolberg zurück gewiesen. Das OVG habe damit das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Aachen bestätigt, sagte ein Pressesprecher auf Anfrage. Das VG Aachen hatte die polizeilichen Verbote der braunen Aufzüge bestätigt. Die Neonazis können das OVG-Urteil noch anfechten, indem sie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen. 

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