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Polizei verbietet Stolberg-Aufmärsche

Aachen/Stolberg. Zwei von der Partei „Die Rechte“ für den 5. und 6. April angemeldete Aufmärsche in Stolberg sind durch Polizeipräsident Klaus Oelze verboten worden. Die Verbotsverfügung sei dem Anmelder gestern schriftlich zugestellt worden, teilte die Behörde heute mit.

Die angemeldeten Demonstrationen seien die Fortführung von Versammlungen der seit August 2012 verbotenen „Kameradschaft Aachener Land“,  heißt es zur Begründung der Verbotsverfügung. "Sogar das Thema ´Gegen Ausländergewalt und Deutschfeindlichkeit! - Mord! Trauer! Widerstand!´ sei wortwörtlich übernommen worden, teilte Oelze mit.

Seit 2008 missbrauchen Neonazis den gewaltsamen Tod eines Berufsschülers, um regelmäßig mit rassistischen Parolen in der Kupferstadt aufzumarschieren. Bis zu 800 Anhänger und Mitglieder von „Kameradschaften“ und der NPD konnten nach Stolberg mobilisiert werden. In den letzten Jahren waren die Teilnehmerzahlen bei den Neonazi-Aufmärschen rückläufig: Im April 2012 marschierten 270 Ultrarechte durch die Stadt.

Den für den Abend des 5. April geplanten „Fackelmarsch“ und ein „Trauermarsch“ am darauffolgenden Tag hatte der örtliche Kreisvorsitzende der Partei „Die Rechte“ (DR) angemeldet. Die im Februar gegründeten DR-Kreisverbände Aachen und Heinsberg sind durch Mitglieder geprägt, die zuvor der „Kameradschaft Aachener Land“ angehörten. Laut Polizei war der DR-Kreisvorsitzende André Plum langjähriges Führungsmitglied der verbotenen Neonazi-Gruppe.

„Die Rechte“ kündigte rechtliche Schritte gegen die Verfügung an. Das Verbot wird also in den kommenden Tagen die Gerichte beschäftigen. Ob die Neonazis doch marschieren dürfen, wird möglicherweise erst kurz vor dem nächsten Wochenende feststehen. Unterdessen bereiten Neonazi-Gegner aus Stolberg und der Region eigene Aktionen vor. Drei angekündigte Demonstrationen gegen rechts dürften in jedem Fall stattfinden - unabhängig davon, ob die Neonazis marschieren dürfen oder nicht. (dc)