Stolberg: Vielfältige Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche

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Aachen/Stolberg/Eschweiler. Die Eschweiler Bürgerinitiative "Gemeinsam gegen Neonazis" unterstützt neben vielen anderen Initiativen die Proteste gegen die jährlichen Aufmärsche von Neonazis am 5. und 6. April in Stolberg. Als Teil des regionalen Bündnisses „Stolberg Nazifrei“ werden die Indestädter auch in diesem Jahr gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus demonstrieren.

„Wir hoffen, dass trotz Ferienzeit viele Eschweiler/innen am 6. April für Freiheit, Gleichheit, Solidarität demonstrieren werden. Das Ziel bleibt: Kein Platz für Nazis - auch nicht in Stolberg!“ sagt Frank Taufenbach, Sprecher der Eschweiler Bürgerinitiative. Die Eschweiler Bürgerinitiative und das Bündnis „Stolberg Nazifrei“ fordern, dass die seit 2008 stattfindenden Aufmärsche in Stolberg aufhören. Taufenbach: „Der Aachener Polizeipräsident hat zwar seine Absicht bekundet, die Aufmärsche dieses Jahr zu verbieten, ob es aber zu einem rechtskräftigen Verbot kommt, ist noch offen. Deshalb verlassen wir uns lieber auf aktiven antifaschistischen Protest“. Das Bündnis habe einen Aktionskonsens beschlossen, der u.a. festlegt, dass von den Protestierenden keine Eskalation ausgehe. Betont wird auch, dass verschiedene Protestformen des zivilen Ungehorsams gleichberechtigt nebeneinanderstünden: „Wir sind solidarisch mit allen, die unser Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern und für eine gerechtere Gesellschaft zu kämpfen.“

Koordinierter Protest: Neonazis soll kein Platz gelassen werden

Die Demonstration des Bündnisses „Stolberg Nazifrei“ startet um 10 Uhr am Mühlener Markt. Zeitgleich beginnt am Bahnhof Schneidmühle, dem Startpunkt der Neonazis in den vergangenen Jahren, eine angemeldete Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Beide Demonstrationszüge treffen sich an der Europastraße, um „den Nazis keinen Platz für Rassismus in Stolberg zu lassen.“ In der Stolberger Innenstadt beginnen ab 12 Uhr die Aktionen des „Stolberger Bündnisses gegen Radikalismus“, die unter dem Motto „Auf die Straße für ein nazifreies  Stolberg“ stehen. Auftakt bildet eine Kundgebung auf dem Kaiserplatz, bei der u.a. Brings und Carlos auftreten. Gegen 14 Uhr ist ein Demonstrationszug mit Abschlusskundgebung in der Mühle (Unterstolberg) geplant.

 „Erfreulicherweise arbeiten in diesem Jahr das ‚Stolberger Bündnis‘, das regionale Bündnis ‚Stolberg Nazifrei‘ und der DGB bei den Vorbereitungen gut zusammen“,  erläuterte Taufenbach. So seien insbesondere die Anmeldungen der Protestzüge am Samstag, 6. April,  eng koordiniert worden. „Wir sind sicher, dass ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster die Zusammenarbeit der Bündnisse erleichtert. Das im Jahr 2011 geplante Blockadetraining und der Blockade-Protest gegen Nazisaufmärsche wurden, auch nach dem Buchstaben der Gesetze, für rechtmäßig erklärt. Hingegen wurde die polizeiliche Versammlungsbehörde vom Oberverwaltungsgericht deutlich darauf verwiesen, mit ihrerseits rechtswidrigen Auflagen den Protest gegen Nazis behindert zu haben“, erläutert Taufenbach. Das antifaschistische Bündnis werde sich auch weiter für aktiven Protest und soweit notwendig für legitime Formen des zivilen Ungehorsams stark machen. (dc)