Protest gegen Kundgebung des Arminiusbundes angekündigt

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Düren/Region. Die neonazistische Kleinstpartei „Arminius – Bund der Deutschen“ (Arminiusbund) hat für Samstag um 12 Uhr eine Aktion vor dem Dürener Rathaus  angekündigt. Die Kundgebung auf dem Kaiserplatz soll unter dem Motto „Protest gegen Vergewaltigungen deutscher Frauen. Einwanderung stoppen, Grenzen schließen“ stattfinden. Aufgerufen wurde u.a. durch Flugblätter, die im Raum Düren an Haushalte verteilt wurden. Aus Antifa-Kreisen wird zu Gegenprotesten aufgerufen.

Der Arminiusbund ist durch rechtsextreme „Russlanddeutsche“ geprägt und vertritt völkische, rassistische und antisemitische Positionen. Das Netzwerk von Rechtsextremen, die auch als „Russlanddeutsche Konservative“ auftreten, hat zeitweise eng mit der NPD kooperiert. Der Bundesvorsitzende der Partei, Johann Thießen, lebt in der Gemeinde Hürtgenwald im Kreis Düren. Hier ist auch eine der wenigen Regionen, wo die Partei in Ansätzen handlungsfähig ist. Bei der Kommunalwahl 2014 kandidierte der Arminiusbund in einigen Wahlbezirken zum Dürener Kreistag – mit einem Ergebnis von 0,16 Prozent der Stimmen ohne Erfolg. Bereits 2007 wurde im Kreis Düren die „Schutzgemeinschaft ‚Deutsche Heimat‘ der Deutschen aus Russland“ gegründet. Der eingetragene Verein ist eine Art Vorläufer der im März 2013 in Wiehl (Oberbergischer Kreis) gegründeten Partei.

Kundgebung der "Schutzgemeinschaft" 2008 vor dem Düsseldorfer Landtag.

Aus der Dürener Antifa-Szene wird dazu aufgerufen, die „Zusammenrottung der Rechten kritisch zu begleiten“. Wörtlich heißt es: „Wir rufen alle Demokrat/innen und Antifaschist/innen dazu auf, am Samstag, 13. Februar, um 11 Uhr auf den Kaiserplatz zu kommen und deutlich zu machen: Für den „Arminius-Bund“ gibt es keinen Platz – weder in Düren noch anderswo! Wir treten ein für Solidarität mit Geflüchteten und eine Gesellschaft ohne Sexismus!“

Auch das "Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt" hat Stellung bezogen: "Die dem rechten Rand anzusiedelnde Gruppierung will mit dieser Veranstaltung ihre Hetze gegen Flüchtlinge und die Verbreitung ihres rassistischen Gedankengutes fortsetzen. Für solche Äußerungen ist in der Dürener Region kein Platz." In der kurzen Erklärung des Sprecherkreises des Bündnisses wird etwas verklausuliert ebenfalls zum Protest gegen den Arminiusbund aufgerufen.

Bereits vor rund zweieinhalb Wochen hat eine Kundgebung gegen Flüchtlinge vor dem Dürener Rathaus stattgefunden, unter Beteiligung des Arminiusbundes. Am 25. Januar hatte es Protestaktionen vor allem rechtsgerichteter „Russlanddeutscher“ in zahlreichen Städten gegeben, in der Region neben Düren z.B. auch in Euskirchen. Anlass war die insbesondere durch russische Medien verbreitete Meldung über die Vergewaltigung einer 13jährigen „Russlanddeutschen“ in Berlin, die sich schließlich als falsch herausstellte. (dc)

Der Text wurde am 12. Februar leicht ergänzt.