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Aachens Polizeipräsident verbietet rechte Hooligan-Demonstration

Aachen. Polizeipräsident Dirk Weinspach hat am Freitagnachmittag eine für den morgigen Samstag in der Aachener Innenstadt angemeldete Demonstration gegen Salafisten verboten. Der Organisator wollte offenbar nach Vorbild der Aufmärsche der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) agiere  und äußerte mit einem T-Shirt des Netzwerkes eine Nähe zu demselben. Erste Organisationsversuche einer Art lokalen HoGeSa-Gruppe finden seit Tagen über das soziale Netzwerk Facebook statt.

Der Mann hatte laut Polizei besagte Demonstration unter dem Motto „Aachen gegen Salafisten“ angemeldet und hierzu bis zu 100 Teilnehmer aus seinem persönlichen Umfeld erwartet. Zur Anmeldung erschien er in einem T-Shirt mit dem Aufdruck „Hooligans gegen Salafisten“ in altdeutscher Schrift. Laut Polizei soll er ausgeführt haben, als Privatmann die Versammlung abhalten zu wollen und mit der rechten Szene oder Hooligans nichts zu tun zu haben.

 

Aufmarsch von rechten Hooligans und Neonazis in Köln Ende Oktober, in dessen Verlauf es zu schweren Ausschreitungen kam. Foto: Dominik Clemens

Intensive Ermittlungen führten bei den Sicherheitsbehörden jedoch zu der Erkenntnis, dass der Anmelder Kontakte in die rechtsextremistische und in die Hooliganszene unterhält. In Verbindung mit der jüngst offenbar gewordenen Gewaltbereitschaft von Hooligans bei den Ausschreitungen in Köln, sowie der thematischen Zielrichtung der Demonstration, war laut Polizei von einem unfriedlichen Verlauf der Veranstaltung auszugehen.

„Aufgrund der Gesamtumstände kommt nichts anderes als ein Verbot der Veranstaltung in Frage. Von daher bin ich sicher, dass die Verbotsgründe einer rechtlichen Prüfung standhalten“, so Dirk Weinspach. Die Verbotsverfügung wurde dem Anmelder am Nachmittag persönlich übergeben. Hiergegen kann er Rechtsmittel einlegen. Ob er rechtliche Schritte gegen das Verbot einlegt oder über die dazu nötige Erfahrung verfügt, ist unklar.

Die für den 8. November angemeldete Versammlung sollte offenbar auf einem zentralen Platz in der Innenstadt um 14 Uhr beginnen. Auffällig daran ist, dass zeitgleich ein Fußballspiel von Alemannia Aachen beginnt, der Anmelder also allenfalls auf Personen als Teilnehmer hätte hoffen können, die sich nicht für die Alemannia  interessieren oder auf dem Tivoli Stadionverbot haben. Offenbar mangelte es dem Mann auch am nötigen Wissen, in welcher Form eine Demonstration vorbereitet werden sollte und sie dann ablaufen könnte.

Erstmals vage angekündigt worden war die nun verbotene Versammlung am 5. November via Facebook. Insgesamt drei offenbar von denselben Urhebern entworfenen Profile unter dem Label „Aachen gegen Salafisten“ beziehungsweise „Wir sind Aachen“ entstanden in den letzten Tagen bei dem sozialen Netzwerk, zwei davon wurden bald wieder durch das Unternehmen gelöscht. Unterdessen hat man auf dem Profil mitgeteilt, dass die Demonstration verboten ist. „Allerdings werden wir nicht locker lassen! Zusammen sind wir Stark! [sic!]“, teilt man dazu mit.

Alemannia Aachen hat am Freitagnachmittag mitgeteilt, dass künftig auf dem Tivoli das Tragen von HoGeSa-Schriftzügen und -Kleidung verboten ist. (mik)