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Fragen und Antworten zur Debatte über den Rechtsruck einer Aachener Facebook-Gruppe

Die „Aachener Nachrichten“ berichteten kürzlich über die Facebook-Gruppe „Du bist aus Aachen wenn...“ und beschrieben einen Rechtsruck, den diese Gruppe vollzogen habe. Der Redakteur Gerald Eimer witterte hier „einen Vorgeschmack auf die schmutzigen Seiten des Wahlkampfs“. Seitdem debattiert man in sozialen Medien und Foren über die Gruppe und ob die Vorwürfe gegen diese berechtigt seien. Wir haben versucht aktuelle Fragen, auf die wir in diesen Diskussionen stießen, zu beantworten.

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Völkisch-nationalistischer Rollback bei der AfD in Aachen?

Überraschend fungiert als Direktkandidat zur Bundestagswahl im Herbst für die Alternative für Deutschland (AfD) in Aachen deren Ratsmann Markus Mohr. Mohr, der mit einem ehemaligen Vizevorsitzenden der rechtsradikalen Partei „Pro NRW“ eine Ratsgruppe gebildet hat, wurde im Juni 2016 durch die AfD-NRW aus der Partei ausgeschlossen. Dagegen war der Jungpolitiker, der dem völkisch-nationalistischen Parteiflügel nahe steht, rechtlich vorgegangen. Im Februar hat das Bundesschiedsgericht den Parteirauswurf gekippt.

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Corpsbrüder, Szene-Kader und alte Kameraden - Ein historisch-aktueller Streifzug durch das Milieu der "Neuen" Rechten in Aachen

Lange machte die Region als Hotspot der rechtsextremen Szene in NRW Schlagzeilen. Neonazi-Aufmärsche, Mandate und Aktivitäten der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), die „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL), rechtsradikale Hooligans. Weniger Aufsehen erregte das, was man die „Neue Rechte“ [1] nennt – und das doch oft an die alte Rechte erinnert. Der Bogen spannt sich dabei von Denkzirkeln zum Rechtspopulismus, vom Völkischen bis hin zu Burschenschaften, von Fans der „Konservativen Revolution“ [2] über die Alternative für Deutschland (AfD) bis zum Antisemitismus.

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Drogenrazzia im Neonazi-Umfeld

Nach dem SEK-Einsatz und einer Drogenrazzia in Aachen-Brand am Mittwoch herrscht in der Neonazi-Szene helle Aufregung. Hauptsächlich betroffen von der Razzia war ein Haus, in dem unter anderem ein bekannter Neonazi lebt. Dieser wurde auch festgenommen. Während die Staatsanwaltschaft noch als Schwerpunkt ihrer Ermittlungen die Drogenkriminalität nennt, dürften den Behörden auch Informationen über neue Organisationsstrukturen der Neonazi-Szene und deren Finanzierung aufgefallen sein.

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